93. ZEIT Forum Wissenschaft | 29. Mai 2024

75 Jahre Grundgesetz – Wie wir Demokratie und Gesellschaft resilient machen

Die vom Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestufte AfD hat in vielen Bundesländern Zustimmungswerte wie die einer Volkspartei erreicht. Was könnte passieren, sollte sie in diesem so wichtigen Wahljahr mehr Macht bekommen oder gar Regierungsverantwortung übernehmen?

Die Demonstrationen gegen Rechtsextremismus Anfang des Jahres waren historisch und ein deutliches Zeichen der Zivilgesellschaft. Wie überführen wir dieses Engagement in ein Handeln, das unsere Demokratie vor konkreten Angriffen schützt? Wir müssten dafür unsere Institutionen so stärken, dass die Demokratie weiterbesteht, ungeachtet, welche Partei regiert.

Haben wir in Deutschland genug aus der NS-Zeit gelernt und sind unsere Schutzmechanismen robust genug, um Ähnliches verhindern? Die NSDAP brauchte weniger als 2 Monate, um die Demokratie abzuschaffen. Welche potenziellen Schwachstellen in unserem System könnten von demokratiefeindlichen Parteien auch heute noch ausgenutzt werden, um unsere Institutionen zu untergraben und zu übernehmen? Und welche verfassungsrechtlichen und gesellschaftlichen Maßnahmen können wir ergreifen, um die Widerstandsfähigkeit unserer Demokratie zu stärken? Welche Rolle kann jede*r einzelne von uns dabei übernehmen?

Diese Fragen diskutierten Ralf Krauter, Redakteur „Forschung aktuell“, Deutschlandfunk und Andreas Sentker, Geschäftsführender Redakteur und Leiter Ressort Wissen, DIE ZEIT, mit Expert*innen aus Politik, Recht und Soziologie.

Mit dabei waren unter anderem:

• Viktoria Kamuf, Projektleiterin und wissenschaftliche Mitarbeiterin am Standort Jena des Wissensnetzwerks Rechtsextremismusforschung (Wi-REX) – Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft Jena
• Thomas Krüger, Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung
• Marie Müller-Elmau, Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Thüringen-Projekt
• Prof. Dr. Christian Waldhoff, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Finanzrecht an der juristischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin, er war Vertreter des Bundesrates im zweiten und Vertreter des Bundestages, des Bundesrates und der Bundesregierung im dritten Verbotsverfahren der NPD

Folgende Intitiativen waren für Euch an unseren Thementischen:

Die Rechercheplattform Correctiv stellte ihr Projekt Faktenforum vor.

YoungUp! möchte junge BIPoC für politische Teilhabe ermutigen, begeistern und aktivieren.

Die Gedenkstätte Deutscher Widerstand informiert über den Widerstand gegen den Nationalsozialismus.